Neue Richtlinie? Urheberrecht im digitalen Zeitalter
Wie weit das deutsche Urheberrecht dem digitalen Zeitalter hinterher hinkt, zeigt sich vor allem an den Unsicherheiten in der rechtlichen Behandlung neuer Medien. So beschäftigen sich die Gerichte etwa seit Jahren mit der Frage, wie das Streaming im Internet mit der geltenden Rechtslage in Einklang zu bringen ist. Eine Lösung ist nach wie vor nicht gefunden. Derzeit ist in vielen Bereichen der Mediennutzung nicht klar, ob bestimmte Verfahren legal und wie die Urheber zu entlohnen sind. Zumindest auf europäischer Ebene wird nun jedoch an einer Lösung gearbeitet.
Neue Richtlinie für neue Medien
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger arbeitet mit seiner Kommission derzeit an einer europäischen Urheberrechtsrichtlinie, welche die verschiedenen Interessengruppen von Urhebern, Vertrieben und Konsumenten zufrieden stellen soll. Insbesondere will die Richtlinie die Frage beantworten, wie Urheber für ihre Arbeit angemessen entlohnt werden können. Erste Eckpunkte hierfür wurden mit einem Whitepaper erarbeitet, das durch Vorschläge von über 11.000 EU-Bürgern und Interessenverbänden beeinflusst wurde. So soll sichergestellt werden, dass neben den finanziellen Interessen der Anbieter auch das Recht der Konsumenten auf den Medienkonsum gewahrt bleibt.
Der Kompromiss ist schwierig
Dabei hat Oettingers Kommission jedoch mit den gleichen Problemen zu kämpfen, die bei Medien im Internet schon seit Jahren eine Rolle spielen. Technischer Fortschritt und ein verändertes Bewusstsein bei den Verbrauchern haben dafür gesorgt, dass diese Wert auf sofort verfügbare Inhalte zu sehr niedrigen Preisen oder sogar kostenlose Angebote legen. Kommerzielle Angebote können sich deshalb bisher kaum gegen illegale Quellen behaupten. Um den Entlohnungsanspruch der Urheber dennoch zu gewährleisten, kann sich Günther Oettinger eine Urheberrechtsabgabe oder ein europäisches Leistungsschutzrecht vorstellen. Was genau hierunter zu verstehen ist und wie dies in der Praxis funktionieren wird, bleibt abzuwarten.
Fazit: Es herrscht dringender Handlungsbedarf
Eine Reform des veralteten und in der multimedialen Praxis kaum noch handhabbaren deutschen Urheberrechtes ist längst überfällig. In einigen Fragen im Zusammenhang mit Mediennutzung im Internet kann niemand im Moment sicher beantworten, welches Verhalten nun legal oder illegal ist. Im Zweifelsfall sollte man eine Anwaltskanzlei für Urheberrecht aufsuchen – so wie hier zu finden. Schon aus Gründen der Rechtssicherheit für Anbieter und Verbraucher bedarf es deshalb einer grundlegenden Reform. Da die Inhalte im Internet grundsätzlich global und nicht nur in einzelnen Ländern verfügbar sind, ist eine europäische Gesetzesinitiative auch vielversprechender als eine nationale Lösung.
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